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Dienstag, 5. Dezember 2023 |
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Stichwahl im Iran beendetTeheran - Im Iran hat die Stichwahl um die restlichen 68 der 290 Parlamentssitze stattgefunden. Beim ersten Wahlgang im Februar hatten die Reformer um Präsident Hassan Ruhani beachtliche Erfolge gegen die Hardliner verbucht.bg / Quelle: sda / Freitag, 29. April 2016 / 08:10 h
Im politisch wichtigsten Wahlbezirk Teheran hatten sie alle 30 Sitze gewonnen. Die gesamte politische Elite der Hardliner wurde in der Hauptstadt abgewählt.
Bei der Stichwahl am Freitag wollten die Reformer ihre Position festigen. Laut Innenministerium waren 17 Millionen Bürger wahlberechtigt. Die Abstimmung in 55 Bezirken wurde vom Ministerium um zwei Stunden bis 17.30 Uhr (MESZ) verlängert. Erste aussagekräftige Ergebnisse wurden für Samstagabend erwartet. Eine wichtige Entwicklung bei der Wahl im Februar waren die schon im Vorfeld geführten Koalitionssondierungen und das Bündnis der Reformer mit dem moderaten Flügel der Konservativen. Präsident Hassan Ruhani und die Reformer hatten im Februar die Nase vorne. (Archivbild) /
 Anders als in den letzten drei Legislaturperioden entschieden die Konservativen sich gegen eine Koalition mit den Hardlinern. Für oder gegen Atomabkommen Präsident Ruhani und seine Reformer hatten die Parlamentswahl im Februar mit Erfolg zu einer Art Referendum für oder gegen das im Januar erzielte Atomabkommen mit den Weltmächten umgewandelt. Besonders in Grossstädten stimmten die Wähler für das Abkommen, die Aufhebung der lähmenden Sanktionen und besonders Ruhanis Politik der "Versöhnung mit der Welt". Mit Ruhanis Reformern im Parlament ist auch der Weg für seine Wiederwahl im Juni nächsten Jahres geebnet. Die Ergebnisse der Stichwahl werde nach Einschätzung von Beobachtern die Dominanz der Reformer im neuen Parlament nicht mehr verhindern können. Schon im Februar waren in den politisch wichtigen Wahlbezirken wie Teheran die Entscheidungen zugunsten der Reformkoalition gefallen. Die neue Legislaturperiode beginnt am 28. Mai. Schiesserei in Wahllokal Während der Stichwahl kam es am Freitag in einem Wahllokal im Süden des Landes zu einer Schiesserei. Dabei wurden nach Angaben des Innenministeriums vier Menschen verletzt. Die Schiesserei ereignete sich laut Medienberichten in der Stadt Mamasani in der Provinz Fars. Die Polizei habe die Täter identifiziert und eine Fahndung eingeleitet, hiess es.
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